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Was wollen wir? Kurz&Knapp

In unserer Stadt leben Menschen in sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und
kulturellen Bezügen. Ziel jeder guten Stadtpolitik sollte es sein, alle diese Bereiche
in einer so guten Balance zu halten, damit kein Mensch in seiner Würde angetastet
wird.
In den letzten 25 Jahren verdrängte die Vorherrschaft des Wirtschaftlichen immer
mehr die sozialen, ökologischen und kulturellen Bereiche, die für das gedeihliche
Zusammenleben der Menschen aber unabdingbar sind. Privatisierungen
städtischen Eigentums, Abbau von Kultur und sozialen Sicherheiten, prekäre
Beschäftigungen, Arbeitslosigkeit und eine strukturelle Verschuldung Schwerins
sind die spürbaren Folgen dieser Politik.
Das führt unweigerlich zum weiteren kulturellen Abbau in unserer Stadt und zu
sozialen Verwerfungen immer größeren Ausmaßes. Mehr und mehr Menschen
werden von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen. Ihnen werden die
sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechte in zunehmendem Maße
vorenthalten. Doch Menschenrechte sind unteilbar. Niemandem dürfen sie
verwehrt werden. Die UN-Generalversammlung hat als Ergebnis des UN-Nachhaltigkeitsgipfels im September 2015 die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Die insgesamt 17 Nachhaltigkeitsziele (SDGs) der Agenda umfassen dabei grundlegende Verbesserungen der Lebensverhältnisse aller Menschen heute und in künftigen Generationen sowie den Schutz des Planeten Erde.
Mithilfe der 17 Ziele und 169 Unterpunkte wollten die Staats- und Regierungschefs
aus aller Welt die Zukunft des Planeten rundum verbessern.
Die Aktionsgruppe ASK setzt sich dafür ein, diese wichtigen Nachhaltigkeitsziele in
das Leitbild der Landeshauptstadt Schwerin aufzunehmen, damit sie als
Handlungsgrundlage bei allen politischen Entscheidungen berücksichtigt und
konkret umgesetzt werden. Um zusätzlich zum (Wahl)Programm, diese 17 Ziele
bekannter zu machen, zieren diese oben rechts jeweils die Seitenzahlen.
Neben einer rein rationalen Betrachtungsweise gilt es ebenso, eine Haltung von
Wertschätzung, Mitgefühl und Würde gegenüber Mensch und Natur zu entwickeln.
Im Sinne eines ganzheitlichen Bildungsverständnisses, eines Lernens mit Kopf, Herz und Hand – kommt auch der Kultur eine wichtige Rolle zu.

Diese wird in der aktuellen Diskussion noch oft unterschätzt. Kulturelle Zugänge zum Thema Nachhaltigkeit erzeugen einen erheblichen Mehrwert. Kultur will sich auseinandersetzen mit den Erscheinungen inhumanen Zeitgeistes. Sie basiert auf freien Menschen, die ihre Kreativität selbstbestimmt entfalten können.
Wir als Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz kommen aus sozialen, umweltorientierten, kulturellen und politischen Initiativen sowie Bewegungen.
Wir lassen uns von diesem neuen ganzheitlichen Ansatz bei der Stadtentwicklung
leiten.
Wir wollen unsere Stadt von der Verengung auf das Wirtschaftliche befreien. Zu
dem bisherigen verhängnisvollen Prinzip: „Es zählt nur, was sich rechnet.“ nehmen
wir eine gesunde Distanz ein und schauen, was möglich ist, wenn wir gemeinsam
neue Wege beschreiten.
Gemeinsam streben wir es an, unsere Stadt zu dem zu entwickeln, was sie sein
könnte: Eine friedliche Stadt mit einem sozial, kulturell, ökologisch und politisch
ausgewogenen Gemeinwesen.

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Bunte Stadt – atmungsaktiv !

Wilfried (Wilhelm Friedrich) Hoog
Wilfried Hoog

Ein Beitrag zum Tag der Pflanze (13.April)

Von Wilfried Hoog (ASK)


Moose sind Landpflanzen, die sich vor etwa 400 Millionen Jahren aus Grünalgen entwickelt haben. Viele Moosarten sind hierzulande immer seltener geworden, die Gründe sind menschlicher Natur. In dem Bestreben  die Natur in der unermesslichen Gier nach Bedürfnisbefriedigung auszubeuten, werden Feuchtbiotope zerstört , die Landwirtschaft intensiviert und die Luft mit Schadstoffen belastet. All dies führte und führt zu einem Rückgang der Moospopulation. Und macht gleichzeitig deutlich, wie wichtig Moose für die Ökologie sind; sind sie doch dadurch auch wichtige Bioindikatoren für Umweltveränderungen, für Luft und Wasserverschmutzungen. Generell gelten Moose als „Akkumulationsindikator“ für die Intaktheit eines bestimmten Ökosystem.

Im Ökosystem Wald erfüllen sie wichtige Funktionen: sie filtern das Regenwasser und bieten Lebensraum für unzählige Lebewesen, die wiederum für die Entsorgung des „Biomülls“ zuständig sind. Mäuse und andere Kleintiere finden in dem Moos Nahrung und Schutz.

Graffiti ist : Lebensgefühl, Abgrenzung, Schrei, Kommunikation , Protest gegen die Sicherheit und Ordnung, die tödliche in weißen Wänden manifestierte Wahrheit (Baudrillard) des isolierten genormten Menschen…

Im Moosgraffiti, sofern sie in der Dichte der Städte ihre Räume sucht und findet, spiegelt sich dies alles wieder… menschenfeindliche kalte lieblose Städte, Konsummeilen im Innern, verfallene Häuser der Immobilienspekulation drumherum (z.b. Severinstr, Wittenburgerstr.), Wohnsilos in den Peripherien, Zerstörung von gewachsenen Kulturräumen (Paulshöhe) zugunsten der Tempel von Reichen….

Im z.B. Moosgraffiti offenbart sich der Zusammenhang zwischen der Herrschaft des Menschen über die Natur und der Herrschaft des Menschen über den Menschen bzw. des Widerstands gegen diese Beherrschung, gegen die Zentralisierung, Normierung, Töten der Phantasie – gegen das Zerstören der ökologischen, lebensnotwendigen „Wechselwirkung zwischen Mensch bzw. Lebewesen und Umwelt“

Nachdem ich hier rumphilosophiert habe, einige praktische Tips zum Herstellen/Selbermachen von Moosgraffiti

Achtung: Nachfolgende Sätze könnten zu einer „Straf-tat“ im Sinne der herrschenden Gesetze führen…. (Sachbeschädigung)

Wer Bilder oder Schriften gestalten will, sollte mit Schablonen arbeiten oder auch auf dem Untergrund vorzeichnen. Wenn Ihr euch z.b. aus der Gärtnerei ( nicht aus dem Wald, s.o.) etwas Moos besorgt, dann sei folgende Arbeit empfohlen

das Moos abspülen und dann in einen Mixer geben. Wasser dazu (oder Bier, 2 Tassen Milch oder Buttermilch, ½ Teelöffel Zucker (ersatzweise WasserGel), alles gut vermixt (soll die Konsistenz eines Trinkyoghurts haben) entsteht so eine Mischung, die Ihr dann mit einem Pinsel auf die gewählte Fläche übertragen könnt. Achtet darauf, das Moos immer feucht zu halten, weil es sonst austrocknet.

Eine andere Art, wie sie einige Streetart-Künstler*innen beschreiben ist es, statt der o.a. Mischung einfach biologisch abbaubaren Leim zu nehmen, mit dem ihr das dann schon vorgefertigten Moos ( durch Schablone usw.) ankleben könnt.

Wenn Ihr es an befahrenen Strassen anbringt, entfaltet das Moos auch hier seine ökologische Wirkung. Es schluckt z.b. den Feinstaub und nutzt auch einzelne Teile der Abgase als Nahrung, was natürlich uns nicht davon abhalten sollte, uns für eine möglichst autofreie Stadt einzusetzen.

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Wohnen in Schwerin. Intown – Zypern – Israel und fehlende Konsequenzen

Foto: Panorama3

Foto: NDR/Panorama3

Der NDR hat über Intown berichtet. Wir von der ASK waren damals die einzigen, die sich deutlich gegen einen Verkauf der über 1000 Wohnungen ausgesprochen hatten.

Hier der Beitrag des NDR:

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Komplizierte-Firmengeflechte-Wem-gehoeren-unsere-Wohnungen,wohnen268.html

Wir sind schockiert über dieses Firmengeflecht. Schwerin muss dringend deutliche Konsequenzen ziehen. Ein Rückkauf muss dringend ins Gespräch gebracht werden, da sich die Käufer nachweislich nicht an die Verträge gehalten haben.

Auch sollte die Stadt unbedingt rechtliche Schritte prüfen!

Die Stadt hat zwar angekündigt, daß keine weiteren Gebäude der WGS mehr verkauft werden sollen. Personelle Konsequenzen blieben aber bisher aus.

Besonders bedenklich ist beispielsweise, daß diejenigen, die im Aufsichtsrat für den Verkauf an die Firma gestimmt haben, teilweise erneut zur Kommunalwahl antreten.

Beispielsweise tritt das Linken Aufsichtsratmitglied auf Platz eins der Wahlliste genau in dem Stadtteil an, in dem die Wohnungen verkauft wurden. Das ist sehr bedenklich.

Die Mitglieder, die im Aufsichtrat offensichtlich kaum den Verkauf kritisch hinterfragt haben:
Vorsitzender des Aufsichtsrates ist Daniel Meslien (SPD, Foto), stellvertretender Vorsitzender ist Martin Frank (DIE LINKE). Ordentliche Mitglieder sind Regina Dorfmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Karin Döring (DIE LINKE), Sebastian Ehlers (CDU), Sven Klinger (CDU), Armin Tebben (SPD), Dr. med. Dietrich Thierfelder (Unabhängige Bürger) und Robert Kutscher (Arbeitnehmervertreter).

Wenn die Stadt hier keine Konsequenzen zieht, wird dies am 26. Mai wohl die Wählerin, der Wähler tun müssen.

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Danke! und weiter geht’s!

(geschrieben von Stephan)

Die letzte Sitzung vor der Wahl eines neuen Stadtparlementes steht am heutigen Montag an. Klickt LIVE rein! Los geht es um 17 Uhr im Livestream auf http://www.schwerin.de/stream

Ein Dankeswort von Stephan an alle die in den vergangenen 5 Jahren mitgewirkt haben und spannende Erwartungen an die nächsten 5 Jahre.

Über 698 mal hieß es in den vergangenen fast 5 Jahren „ein Antrag der ASK“ in der Stadtvertretung und den Ausschüssen der Stadt. In der Presse und am Kneipentresen gewisst ein hundertfaches mal… Und so wird es auch bleiben. Wir hatten nur einen einzigen Sitz in der Stadtvertretung, doch bewusst den Platz regelmäßig neu besetzt.

Nach der Wahl am 26. Mai wird die ASK Schwerin, die Aktionsgruppe mit vielen neuen Menschen denen Schwerin am Herzen liegt in der Stadtvertretung und in Initiativen, Bewegungen weiter arbeiten.

Für die vergangenen knapp 5 Jahre an dieser Stelle einen aufrichtigen Dank an Stadtrebellen Rene Zeitz, auch wenn er recht früh den Platz für die bezaubernde Anita Gröger frei gemacht hatte, auf Anita folgte dann mein Vater Ralph Martini, der leider aufgrund seiner Krebserkrankung viel zu früh verstarb, und auf ihn folgte mein langjähriger Kumpel Karsten Jagau der dann den Platz für ihn übernahm.

Hinter diesen 4 Menschen standen dutzende andere, denen ebensoviel Dank gehört. Ich traue mich nicht an eine Aufzählung aus Sorge jemanden zu vergessen. Ihr wisst schon das ich euch meine. 😉

Diejenigen die mit uns gemeinsam Aktionen, Projekte, Ideen angegangen sind, gebührt sehr viel Respekt und Anerkennung – ohne euch wäre all dies nicht möglich. Durch die starke Vernetzung und Zusammenarbeit sind wir als ASK nicht mehr aus dem Bewusstsein der Stadt zu streichen.

Die Sitzung der Stadtvertretung am heutigen Montag um 17 Uhr wird die letzte in der aktuellen Wahlperiode sein. Doch die nächste wird folgen! Das Team rund um die #Aktionsgruppe ASK Schwerin ist größer, professioneller geworden. Das diese dynamische Gruppe dieses mal auch mit mindestens 2 Plätzen oder gar noch mehr in die nächste Stadtvertretung kommt, gilt selbst bei manchen politischen Mitbewerber als sicher.

Die zurückliegenden 5 Jahre waren eine beeindruckende Zeit. Ich freue mich auf die nächsten 5 Jahre.

Hier findet ihr übrigens die neue, starke Crew, die am 26. MAI für euch in die Stadtvertretung möchte:

http://www.aktionstadtundkultuschutz.com

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Paulshöhe jetzt laut Mitteilung des Oberbürgermeister offiziell in der Pufferzone des UNESCO Welterbe Areals.

Am kommenden Montag ist Stadtvertretung. Zu jeder Sitzung legt der Oberbürgermeister seine offiziellen Mitteilungen vor.

In den neusten Mitteilungen gibt der Oberbürgermeister die Kernzone und die Pufferzone des angestrebten Weltkulturerbes an.

Dadurch ist es nahezu amtlich, dass die Paulshöhe in der Pufferzone des potenziellen Weltkulturerbe liegt.

Sollte die Stadt an den Abrissplänen des historisch wertvollen Stadions festhalten, werden wir von der Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz eine offizielle Beschwerde an die UNESCO versenden, die im schlimmsten Fall eine negative Auswirkung auf die Bewerbung haben könnte.

Denn wer einen 100 Jahre alten Sportplatz abreißen will, hat den Status eines Weltkulturerbes nicht verdient.

Hier kann sich jeder die offiziellen und aktuellen Mitteilungen des Oberbürgermeister herunterladen.

https://bis.schwerin.de/si0054.asp?__ksinr=6805

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Jetzt vernetzen sich die Eltern. „ParentsforFuture Mecklenburg Vorpommern“ trifft sich am kommenden Samstag zum ersten mal – in Schwerin.

Am kommenden Sonnabend, den 6. April trifft sich erstmals ParentsforFuture Mecklenburg-Vorpommern. Nur einen Tag nachdem die Schülerinnen und Schüler am 5. April erneut demonstriert haben werden.

ParentsforFuture ist derzeit ausschließlich via Facebook und social Media vernetzt. Es gibt mitlerweile einen Internationalen Appell der Elternbewegung:

https://www.parentsforfuture.org.uk/global-letter-de

Bei ParentsforFuture handelt es sich um Eltern und Lehrer von Schülerinnen und Schülern, die sich freitags zu den Schul-, und Klimastreiks treffen.

Auf der ersten Versammlung soll sich ausgetauscht werden, wie und durch welche Maßnahmen die Eltern und Lehrer ihre Kinder und Schüler unterstützen können.

Los geht es um 11:30 Uhr.

Als Ort für die erste Zusammenkunft hat die Evangelische Altenpflegeschule (Alexandrinenstraße 19 bis 20) ihre Aula zur Verfügung gestellt.

Das Treffen ist öffentlich. Eltern und Lehrer sind herlich willkommen.

Moderiert wird die Veranstaltung von Anita Gröger von Soziale Bildung e. V.

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#Fridaysforfuture Schwerin demonstriert kommenden Freitag.

Los geht es um 14 Uhr vor dem Hauptbahnhof in Schwerin. Jetzt am Freitag, den 5. April.

Auf dem Foto seht ihr die entsprechende Route.

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Anlässlich des: „Tag für die Aufklärung über Minengefahr und die Unterstützung von Antiminenprogrammen.“ und was Schwerin damit zu tun hat.

Erklärung zum internationalen Tag zur Aufklärung über Landminen (4. April 2019)

Stellungnahme von Karsten Jagau

https://aktionstadtundkulturschutz.com/kandidatinnen-und-kandidaten-zur-wahl-am-26-mai-2019/karsten-jagau/

Am vierten April wird an die vielen Kriegs- und Bürgerkriegsrückstände in den einzelnen Ländern und weltweit gedacht. Landminen und explosive Kriegsmunitionsrückstände beeinflussen Entwicklungen und blockieren die Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung in mehr als 90 Staaten der Erde.

Ein weltweites Bündnis aus Nichtregierungs-Organisationen, das Internationale Bündnis gegen Landminen (International Campaign to Ban Landmines = ICBL), übte einen dermaßen effektvollen Druck auf die Öffentlichkeit und die Politiker aus, dass im Dezember 1997 ein international verbindliches Abkommen gegen Anti-Personen-Minen zur Unterschrift auslag.

Die ICBL erhielt 1997 den Friedensnobelpreis. Seit 1999 ist die bis April 2006 ratifizierte „Ottawa-Konvention“ zur Ächtung von Antipersonenminen in Kraft .Seit der Zeit werden von der UN Mienen geräumt. In den letzten 30 Jahren sind durch die Landminen und explosive Kriegsmunitionsrückstände ca.1 Millionen Menschen getötet worden. Davon ca. 250.000 Kinder! Nur 20% der Opfer waren Soldaten, 80 % Zivilisten.

Die meisten dieser Mienen und explosive Kriegsmunitionsrückstände kommen aus zum Teil längst vergangenen Kriegen, wie dem 2. Weltkrieg.

Landminen und Mienenräumung ist aber kein Problem aus fernen Staaten, Sondern betrifft auch uns in Deutschland. So sind 33.000 der an der ehemaligen innerdeutschen Grenze installierten Minen nicht wiedergefunden worden. Aber hauptsächlich haben wir hier Mienen aus dem 2. Weltkrieg.

Auch in Schwerin.

So war in der Antwort der Stadtverwaltung zur Situation am Hort der Niels Holgerson Schule zu lesen, dass die Renovierung u.a. noch nicht stattgefunden hat, da vorher »eine Kampfmittelberäumung notwendig« ist. Landminen und explosive Kriegsmunitionsrückstände betreffen in Schwerin direkt einen Hort!

Vor einiger Zeithabe ich gesehen, wie ein Hund beim spielen in der Uferzone des Ziegelinnensees mit einer 2. Weltkriegshandgranate und schwanzwedelnd zu seinem Herrchen lief.

Ich gehe mit dem UN Generalsekretär António Guterres davon aus, das eine nachhaltige Entwicklung wie sie die Agenda 21 und die Agenda 2030 vorsehen, nur möglich ist, wenn die explosiven Kriegs- und Kalte-Kriegsmunitionen geräumt sind.

Wenn es im Hort und an Badestränden keine explodierenden Überraschungen mehr gibt, kann eine wirklich friedliche und nachhaltige Entwicklung stattfinden.

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Update zur Weststadtkonferenz. Statement der ehemalige Vorsitzenden der Weststadtkonferenz auf unsere Beiträge.

Thema Weststadtkonferenz, Parteiverbot, Rücktritt, CDU Antrag, Demokratie

UPDATE

Am 3. APRIL erhielten wir von der ehemaligen Vorsitzenden der Weststadtkonferenz Frau Vonsien eine Email, die wir mit ihrer Genehmigung gerne hier veröffentlichen.
Ich, als ehemalige Vorsitzende der Stadtteilkonferenz Weststadt, habe mitnichten spontan die Frage gestellt, ob Parteien am Stadtteilfest teilnehmen sollen oder nicht. Es war nach langer Diskussion zu, wie Sie richtig darstellen, mehreren Varianten, ein Beschluss zu fassen.
3 Varianten wurden von den Mitgliedern der Stadtteilkonferenz eingebracht:
1. Parteien, wie in den Vorjahren mit Einzelständen teilnehmen zu lassen
2. ein gemeinsames „Politikzelt“
3. gar keine Parteien während des Festes (der Antrag / die Variante kam nicht von mir).
Da Variante 3 der weitreichendste Antrag war, musste er zuerst abgestimmt werden.
Da diesem nun mehrheitlich zugestimmt wurde, waren alle anderen Varianten blockiert und konnten leider nicht mehr weiter verfolgt werden.
Im Übrigen habe ich Variante 2 Anfang des Jahres in einer ersten Planungsrunde in die Diskussion als mögliche Alternative eingebracht, da ich mich zuvor mit Vertretern anderer Stadtteile dazu ausgetauscht habe, wie es in anderen Stadtteilen gehandhabt wird.
Zudem stand die Planung des Stadtteilfestes auf der Tagesordnung und das Thema war den anwesenden Mitgliedern vorangegangener Stadtteilkonferenzen bekannt.

Darum geht es:

1. https://aktionstadtundkulturschutz.com/2019/03/15/weststadt-wehrt-sich-gegen-vereinnahmung-durch-parteien/

2.

https://aktionstadtundkulturschutz.com/2019/03/26/weststadtfest-ohne-partei-staende-weswegen-hast-du-dagegen-gestimmt-frage-an-ask-kommunalwahl-kandidat-torsten-mueller/

3.

https://aktionstadtundkulturschutz.com/2019/04/02/cdu-will-das-stadtvertretung-in-demokratische-beschluesse-der-weststadtkonferenz-eingreift-das-ist-respektlos/

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„Bannmeile Marienplatz“? Soll es keine Demonstrationen mehr auf dem Marienplatz geben?

Es ist noch gar nicht lange her, da demonstrierten am 15. März in Schwerin rund 1000 Schülerinnen und Schüler von der Jugendbewegung Fridays for Future in Schwerin.
Am 05. April 2019, also kommenden Freitag, wird die Jugendbewegung erneut in Schwerin demonstrieren.
Am 20. April 2019 will dann das Schweriner Friedensbündnis, mit ihrem traditionellen Ostermarsch in Schwerin demonstrieren, wie auch im vergangenen Jahr mit einem Marsch durch die Innenstadt.

Als Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz halten wir stets Kontakt zu den Protest- und Bürgerbewegungen. Dabei stellten wir nun etwas sehr bedenkliches fest.

Nachdem den Kindern und Jugendlichen bereits am 15. März gesagt wurde, dass sie nicht den Marienplatz überqueren sollten, da Rettungsfahrzeuge und der Nahverkehr beeinträchtigt werden würden. Eine ähnlich lautende Begründung ist für die Jugenddemo der Fridaysforfuture auch für kommenden Freitag vorgelegt worden.

Dem Anmelder des Ostermarsches am 20. April wird nun eine andere Begründung vorgelegt.

Dort heißt es: Seit Anfang dieses „…Jahres wird es vermieden, den Verkehrsknotenpunkt „Marienplatz“ mit Versammlungen zu belegen bzw. diesen zu überqueren. Dies betrifft auch den geplanten Ostermarsch am 20.04.2019. Ich bitte Sie mir eine Alternativroute mitzuteilen…“

Auch uns als Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz wurden dort Kundgebungen untersagt, die kurzerhand als Veranstaltungen bezeichnet wurden.

Das Demonstrationsrecht ist eine elementare Stütze der Demokratie. In die Demonstrationsfreiheit darf nur in absoluten Ausnahmefällen eingegriffen werden, die auch im Grundgesetz aufgeführt sind.

Die Stadt verbietet derzeit zwar nicht konkret, untergräbt aber deutlich im Vorfeld die Demonstrationen, indem sie die Anmelder generell vom Marienplatz weg leiten.

Wir sind mit einem Sitz in der Stadtvertretung vertreten. Es ist uns absolut unbekannt, dass es einen Beschluss, eine Verwaltungsanweisung oder dergleichen gibt, die den Schweriner Marienplatz zu einer Demonstrations-Bannmeile deklariert haben. Bisher hat die Stadt bei keiner der Demonstrationen die Querung und Besetzung des Platzes direkt untersagt, lässt diese aber schon im Vorfeld von Demonstrationen seit einigen Monaten generell abändern – jedes mal mit anderen Begründungen gegenüber den jeweiligen Anmeldern.

Wir erwarten eine sofortige Freigabe des Marienplatzes für Demonstrationen. Einschränkungen für Rettungsdienst sind bisher nie aufgetreten, da die Auflagen für Demonstrationen jederzeit eine freie Durchfahrt zu gewähren haben. Einschränkungen im ÖPNV sind laut diversen Gerichtsurteilen ebenfalls hinzunehmen. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22013/demonstrationsrecht

Deswegen wird unser Stadtvertreter Karsten Jagau einen Dringlichkeitsantrag auf der kommenden Sitzung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin stellen, der zum einen eine Stellungnahme von Seiten des Oberbürgermeister erbittet, sowie die bisherigen Umleitungen und quasi-Verbote begründen soll.

Wir wollen wissen, weswegen es heißt: Seit Anfang dieses „…Jahres wird es vermieden, den Verkehrsknotenpunkt „Marienplatz“ mit Versammlungen zu belegen bzw. diesen zu überqueren…“

Welche rechtlichen Gründe gibt es im Vergleich zu den vergangenen Jahrzehnten das Demonstrationsrecht hier zu beschneiden?

Wer hat beschlossen, dass der „Marienplatz“ zukünftig eine „Bannmeile“ ist?

Wann wurde das beschlossen?

Wer steckt hinter dieser Entscheidung?

Weswegen bekommen verschiedene Anmelder verschiedene Begründungen?

Wird in das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit eingegriffen?


Inzwischen gibt es erste Spekulationen. Die Echtzeit Videoüberwachung auf dem Marienplatz könnte dem Demonstrationsrecht zu wider stehen, die Polizei und Behörden vor einen nicht unerheblichen Aufwand stellen. Wir sind auf jeden Fall gespannt, weswegen die Stadt hier die Demonstrationsfreiheit untergräbt.

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CDU will, dass die Stadtvertretung in demokratische Beschlüsse der Weststadtkonferenz eingreift. Das ist Respektlos.

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(Konsensiert)

Am kommenden Montag stellt die CDU einen Antrag der die Weststadtkonferenz dazu zwingen soll, ihren demokratisch gefassten Beschluss zurückzunehmen. Dies kritisierten wir von der Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz und stellen einen Ersetzungsantrag der Respekt vor den Entscheidungen der Weststadtkonferenz verlangt.

Antrag der CDU:

 

  1. Die Stadtvertretung kritisiert die Entscheidung der Stadtteilkonferenz Weststadt, dass Parteien künftig nicht mehr am Stadtteilfest teilnehmen dürfen.
  2. Die Stadtvertretung bedauert den Rücktritt der Vorsitzenden der Stadtteilkonferenz, Yvonne Vonsien, und dankt ihr für Ihre engagierte Arbeit für den Stadtteil.
  3. Die Stadtvertretung fordert die Stadtteilkonferenz auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen.

Ersetzungsantrag Aktionsgruppe:

 

  1. Die Stadtvertretung nimmt die Entscheidung der Stadtteilkonferenz Weststadt, dass Parteien künftig nicht mehr mit einem eigenen Infostand am Stadtteilfest teilnehmen dürfen zur Kenntnis.
  2. Die Stadtvertretung bedauert den Rücktritt der Vorsitzenden der Stadtteilkonferenz, Yvonne Vonsien, und dankt ihr für Ihre engagierte Arbeit für den Stadtteil.
  3. Die Stadtvertretung bittet die Stadtteilkonferenz, ihre Entscheidung dahingehend zu ändern, dass alle Parteien und Wählergruppen unter einen gemeinsamen Großraumzelt ihre Partei, Wählergruppe präsentieren dürfen.

 

 

 

Begründung des Ersetzungsantrages:

Uns ist bekannt, dass auf der Stadtteilkonferenz Weststadt besonders eine Variante zur Teilnahme von Parteien sehr wohlwollend und für Parteien zielführend besprochen wurde, nämlich, dass sich alle Parteien und Wählergruppen in einem gemeinsamen Großraumzelt präsentieren können.

Nach der Besprechung wurde spontan und unvermittelt von der Vorsitzenden der Stadtteilkonferenz an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Frage zur Entscheidung gestellt, ob Parteien überhaupt explizit eingeladen werden sollen und ihre Parteistände aufbauen können oder nicht. Diese aus dem hohlen Bauch gestellte Frage wurde daraufhin mehrheitlich auch spontan mit nein entschieden. Diese Frage war für alle spontan, da sie nicht auf der Tagesordnung der Einladung formuliert war.

Die Entscheidung ein Fest ohne Parteistände durchführen zu wollen, braucht uns nicht unbedingt gefallen. Allerdings spiegelt sie deutlich das wahre Verhältnis der Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Parteien wider und offenbart ungeschminkt und sehr ehrlich das Missverhältnis von Parteien und Einwohner.

Danach konnte über die Großraumzelt-Variante nicht mehr abgestimmt werden, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sicher eine Zustimmung erfahren hätte. Die Großraumzelt-Variante wäre, ohne den taktischen Fehler, zähneknirschend zugestimmt worden.

Wir möchten die Vertreter aller Fraktionen bitten die Stadtteilkonferenz Weststadt zu ersuchen ihre Großraumzelt-Variante kurzfristig zur Abstimmung auf ihre Tagesordnung zu bringen.


Kommentar von Stephan Martini (nicht konsensiert):

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Anlässlich des Welt-Autismus-Tages: Deutliche Worte von Torsten und Torsten!

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Foto von: https://autismusjobboerse.webnode.com

Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl Torsten und Torsten haben einen Kommentar anlässlich des Welt Autismus Tages ( 2. April) verfasst.

Torsten Berges
Mitglied im Werkstattrat der Dreescher Werkstätten

Torsten Berges
Torsten Berges

Torsten Müller (Mathetoddy)
Mitglied im Angehörigenbeirat der Dreescher Werkstätten

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Heute ist WeltAutismusTag. Der internationale WeltAutismusTag findet jährlich am 2.April statt. Er wurde im Jahr 2008 erstmals begangen. In Schwerin wird dieser Tag bisher nahezu ignoriert. Grund genug für Torsten (Bergestorti) und Torsten (Mathethoddy) ein paar deutliche Worte an die Öffentlichkeit zu richten.

autismus 2 April

Besondere Menschen brauchen besondere Zuwendung und Enthinderung

Autismus ist eine komplexe und vielgestaltige neurologische Entwicklungsstörung. Heute begehen wir den Tag des Autismus. Weltweit sind heute ca. 50 Millionen Menschen davon betroffen – Tendenz steigend.

Aufgrund ihrer besonderen Einschränkungen benötigen die meisten Autisten eine lebenslange Hilfe und Unterstützung. Fataler Weise werden Autisten von ihrer Umwelt falsch wahrgenommen und nach wie vor oftmals als nicht integrierbar eingestuft.

Glücklicher Weise werden Menschen mit Autismus in den Dreescher Werkstätten aufgenommen und entsprechend ihren Fähigkeiten gefördert. Durch die Verbesserung der Werkstattverordnung im April 2017 und der Verbesserung des Arbeitsklimas in den Werkstätten kann sich der dortige Werkstattrat besser für alle Mitarbeiter, auch für Menschen mit Autismus, einsetzten.

Zur Enthinderung gehört allerdings mehr als nur ein Arbeitsplatz. Autisten brauchen eine spezifische Förderung. So ist für Sie ein gewohntes unverrückbares Umfeld existenziell wichtig um stressfrei ihren Alltag bewältigen zu können. Oftmals gibt es die nötigen Fachkräfte nicht und die von Autismus Betroffenen Angehörigen werden oft alleingelassen und stoßen mit ihrer Betreuungsarbeit an die Grenzen der Belastbarkeit.

In dem Programm der Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz wird auch den Autisten und deren Angehörige Platz gegeben.

www.aktionstadtundkulturschutz.com