Thema Weststadtkonferenz, Parteiverbot, Rücktritt, CDU Antrag, Demokratie
UPDATE
Am 3. APRIL erhielten wir von der ehemaligen Vorsitzenden der Weststadtkonferenz Frau Vonsien eine Email, die wir mit ihrer Genehmigung gerne hier veröffentlichen.
Ich, als ehemalige Vorsitzende der Stadtteilkonferenz Weststadt, habe mitnichten spontan die Frage gestellt, ob Parteien am Stadtteilfest teilnehmen sollen oder nicht. Es war nach langer Diskussion zu, wie Sie richtig darstellen, mehreren Varianten, ein Beschluss zu fassen.
3 Varianten wurden von den Mitgliedern der Stadtteilkonferenz eingebracht:
1. Parteien, wie in den Vorjahren mit Einzelständen teilnehmen zu lassen
2. ein gemeinsames „Politikzelt“
3. gar keine Parteien während des Festes (der Antrag / die Variante kam nicht von mir).
Da Variante 3 der weitreichendste Antrag war, musste er zuerst abgestimmt werden.
Da diesem nun mehrheitlich zugestimmt wurde, waren alle anderen Varianten blockiert und konnten leider nicht mehr weiter verfolgt werden.
Im Übrigen habe ich Variante 2 Anfang des Jahres in einer ersten Planungsrunde in die Diskussion als mögliche Alternative eingebracht, da ich mich zuvor mit Vertretern anderer Stadtteile dazu ausgetauscht habe, wie es in anderen Stadtteilen gehandhabt wird.
Zudem stand die Planung des Stadtteilfestes auf der Tagesordnung und das Thema war den anwesenden Mitgliedern vorangegangener Stadtteilkonferenzen bekannt.
Darum geht es:
2.
3.
Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz 