EU Parlament hat es getan. Schwerin kneift. Klimanotstand ausgerufen.

(StMa)

Während heute das EU Parlament den Klimanotstand ausgerufen hat,

(https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-klimanotstand-parlament-beschluss-1.4701180!amp)

Ergebnis der Abstimmung im EU Parlament:

CDU, AfD,FDP waren auf EU Ebene gegen den Klimanotstand. In Schwerin wurde der Begriff schon in der Planungsphase gestrichen. (Link unten)

tut Schwerin sich schwer mit der Bezeichnung „Klimanotstand“.

Derzeit wird in den Gremien der Stadt ein Beschluss zur Klimapolitik ausformuliert.

Auf Druck von CDU, UB und FDP sind Die Linke und SPD in Schwerin von der ursprünglich geplanten Formulierung „Klimanotstand“ abgewichen und haben den entsprechenden Punkt aus ihrem Entwurf völlig gestrichen. Die Grünen haben mitverhandelt und keine Gegenwehr angekündigt.

Vielleicht bringt der vom EU Parlament ausgerufene Klimanostand nun auch ein Umdenken in Schwerin.

Hier der aktuell in dem Schweriner Gremien beratende Beschlussvorschlag.

https://aktionstadtundkulturschutz.com/2019/11/14/kein-klimanotstand-in-schwerin-buendnis-aus-cdu-fdp-linke-spd-unabhaengige-buerger-die-partei-schwaechen-bisherige-antraege-ab/


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