Allgemein Friedrichstraße 10. Fördermittel fließen, Einflußnahme gegen Segregation wieder versäumt. 19 Feb 2019 Der Hauptausschuss der Landeshauptstadt Schwerin hat am Dienstag über den Kauf eines zentral gelegenen ehemaligen Geschäftshaus beraten. Dort wo sich bis vor einigen Monaten noch unter dem Werbeschriftzug "Wohnkunst-Galerie" mit…
Allgemein Das Urteil zur Livestream Klage – Speicherung und Veröffentlichung von Stadtvertretersitzungs-Übertragungen sind nicht strafrechtlich relevant. Teilen des Livestreams ist laut Urteil „zivilrechtlich“ von Seiten der Stadt einklagbar. 17 Feb 201919 Feb 2019 Vorab: Zielsetzung der Klagezulassung von unserer Seite aus, war es lediglich sekundär, also zweitrangig, zu "gewinnen". Es wäre jederzeit möglich gewesen der Klage zu entgehen - indem die geforderte Unterlassungserklärung…
Allgemein Umstrittene Straßenmusik-Satzung ist fertig. Uhrzeiten zu denen gespielt werden kann… 16 Feb 201916 Feb 2019 Am kommenden Dienstag will der Hauptausschuss über die Regelungen zur Straßenmusik beraten. Die entsprechende Satzung soll vom Hauptausschuss abgestimmt werden. Über die Straßenmusik steht dort nun folgende Änderung zur endgültigen…
Allgemein Beschluss: Livestream-Klage der Stadt wegen Aufzeichnung der Stadtvertretung. 14 Feb 201914 Feb 2019 (In Arbeit) Das Amtsgericht Rostock hat einen Beschluss zur Zivilklage der Stadt getroffen. Auch die Abschrift über die strafrechtliche Bewertung und Anzeige liegt uns nun vor. Darum geht es: https://netzpolitik.org/2018/schwerin-urheberrechtsklage-wegen-livestream-mitschnitt/…
Allgemein Spielplatz Strand Zippendorf und Spielplatzkonzeption. Änderung der Priorität nötig. 13 Feb 201913 Feb 2019 Gerade erst hat die Landeshauptstadt Schwerin über die Fertigstellung und geplanten Investitionen in die Spielplätze der Stadt berichtet. https://schwerin.de/news/2047f86b-290a-11e9-b9be-1967de695b51/ Irgendwelche "Vollhonks" hielten es für notwendig an dem Spielplatz am Zippendorf…
Allgemein Auch für Schulsport geplant – angestrebter Kunstrasenplatz in Lankow birgt Gefahren für Kinder. 13 Feb 201913 Feb 2019 Am Sportpark Lankow soll es die kommenden Monate los gehen mit dem Bau eines Kunstrasenplatzes für die SG Dynamo und den Schulsport für die Schulen des Stadtteiles. Das Kunstrasen bequemer…
Allgemein Wir suchen Verstärkung. 7 Feb 20198 Feb 2019 Am 26. Mai sind Kommunalwahlen in Schwerin. Wir wollen uns als ASK erneuern und befinden uns derzeit im Aufbau eines neuen Teams, dass als #Aktionsgruppe antreten wird. Dazu finden an…
