#Ostermarsch #Schwerin Verwaltungsgericht kippt Verbot der Stadt.

Am kommenden Ostermontag sollte ein seit langem geplanter Demonstrationszug stattfinden.

Die Veranstalter selbst änderten die Planungen um den Schutzmaßnahmen gegen eine Ausbreitung des COV19 Virus einzuhalten.

Die Landeshauptstadt lehnte die Demonstration ab UND verbot im gleichem Schreiben jedwelche Ersatzveranstaltung.

Das auch eine Ersatzveranstaltung kategorisch, ohne Widerspruchsmöglichkeit ausgeschlossen, also verboten wurde, verwunderte den Anmelder sehr. Das widersprach nach Ansicht des Stadtvertreter Karsten Jagau (ASK/Piraten MV) jeglicher Verhältnismäßigkeit.

Dass ein normaler „Marsch“ durch die Stadt abgelehnt wird, ist nachvollziehbar. Doch es gibt auch andere Formen sich unter freien Himmel zu versammeln. Da die Stadtverwaltung aber jede weitere Möglichkeit durch das VERBOT von Ersatzveranstaltungen ausschloss, blieb nur der Weg vor das Verwaltungsgericht.

Dieser Ansicht konnte das Verwaltungsgericht folgen und hat in Kooperation mit ASK/Piraten eine Alternative für Schwerin vorgelegt.

Der Ostermarsch wird nun am kommenden Ostermontag in Form einer Kundgebung stattfinden.

Veranstaltungsort ist der Alte Garten vor dem Schloss.

Die Teilnehmerzahl ist auf 40 Personen begrenzt.

Um rechtlich abgesichert zu sein, tragen sich die Teilnehmer in eine Liste ein. Diese wird – zwecks Datenschutz vor Ort mit Siegelwachs versiegelt, und nach der vom Gericht vorgegebenen Zeit vernichtet.

Es ist durchgehend ein Mindestabstand von 2 Meter einzuhalten.

Start ist 14 Uhr. Bringt bitte übermäßig viele Plakate mit. 16 Uhr verlassen alle Teilnehmer*innen den Veranstaltungsort.

Wir empfehlen älteren und Menschen mit Vorerkrankungen die Demonstration im Livestream auf der ASK Facebook Seite zu verfolgen. (Link folgt).

Wer unbedingt an dieser einmaligen Oster-Friedens Aktion teilnehmen möchte, kann sich bei Karsten Jagau direkt anmelden:

01729328550.

Chronologie

Ablehnung der Stadtverwaltung

Widerspruch des Anmelder ASK/Piraten

Hier nun die Entscheidung, der Beschluss – des Verwaltungsgerichtes der Landeshauptstadt Schwerin.

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