Das Rotationsprinzip als Modellprojekt der ASK Schwerin für Echte Demokratie
Rotationsprinzip als gelebtes Modellprojekt echter, unmittelbarer Demokratie. Warum wir
unseren Platz in der Stadtvertretung regelmäßig neu besetzen und weswegen dies seit 5
Jahren funktioniert.
Stadtvertreter*innen in allen Parteien und uns konkurrierenden Wähler*innengemeinschaften haben zwar kein Legislativrecht (dies gilt nur für die Parteien im Bund
bzw. Land), haben aber auch hier ein so genanntes „freies Mandat“(Gegensatz zum
„imperativen Mandat“).
Das heißt, dass die Stadtvertreter*innen so lange wie es irgendwie geht ihren Sitz in der
Stadtvertretung behalten.
Ihre „Nachrücker*innen“ können nur stellvertretend in die Stadtvertretung „nachrücken“, wenn ihre Vorgänger*innen ihren Platz aus Gründen höherer Gewalt frei machen müssen.
Das schafft Konkurrenz von Kandidaten/Kandidatinnen innerhalb einer Liste derselben Partei bzw. Wählergemeinschaft. Sie kann ihnen nur einen Listenplatz versprechen, nicht aber den Einzug ins Stadtparlament.
Bei uns ist das anders, denn wir wenden das Rotationsprinzip an.
Jeweils spätestens nach einem Jahr Tätigkeit in der Stadtvertretung räumt unser/e Stadtvertreter*in imperativ (Stichwort: imperatives Mandat) für die nächsten Kandidatinnen
in der Reihenfolge der Stimmen bei der Kommunalwahl traditionell seinen/ihren Platz.
Das „Nachrücken“ stellt also bei uns einen echten solidarischen und demokratischen Vorgang dar, während er bei unseren Konkurrenten/Konkurrentinnen oft als unangenehme Angelegenheit empfunden wird.
Auf diese Art räumen wir möglichst vielen unseren Kandidaten/Kandidatinnen ein, als
Stadtvertreter*in ihre ureigenen Anliegen im Schweriner Stadtparlament zu vertreten.
Dadurch das wir und alle Nachrücker/Nachrückerinnen regelmäßig, einmal die Woche zusammenkommen hat jede/r Nachrücker/Nachrückerin die gleichen Informationen wie
unsere jeweilige Stadtvertreterin.
Da wir innerhalb der Gruppe „Konsens“ (eine gemeinsame Meinung) erarbeiten, ist das was
unser/e Stadtvertreter*in sagt, das was auch die Nachrücker*innen und alle anderen Teilnehmer*innen unserer Versammlung vertreten können.
Unsere gemeinsamen Leitplanken sind die UN Menschenrechte, eine nachhaltige Ausrichtung sowie eine antikapitalistische Grundhaltung.
Dies alles garantiert, dass unsere Nachrücker*innen fit genug sind für ihr Mandatsantritt.
Die regelmäßigen Sitzungen, sowie die intensive Zusammenarbeit und das jede und jeder bei uns volles, gleichwertiges Mitspracherecht hat – schafft das notwendige Vertrauen.
Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz 