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Schweriner Stadtvertretung im Livestream. Schaut ihr ihn?

Am Montag, 28.10.2019 findet in Schwerin die nächste Stadtvertretersitzung statt.

Schaut ihr zu? Via Livestream? Dann beantwortet bitte unten im Beitrag die Frage. Danke 🙂

Dieses mal wird unsere Stadtvertreterin Jana Wolff zwei Anträge stellen. Ein Antrag will dass die Möglichkeiten der Stadt genutzt werden um gegen Kinderarbeit vorzugehen. Der zweite Antrag stammt noch aus der vergangenen Stadtvertretersitzung. Der Antrag fordert den Beitritt Schwerins zu einer Initiative die dafür wirbt das sich die Städte zu „sicheren Häfen“, also sicheren Orten für Geflüchtete erklären.

Die Parteien der Stadt stellen ebenfalls einige interessante Anträge. Zum Beispiel soll durch einen Antrag zukünftig die Grünflächennutzungssatzung angepasst werden, sodass gemeinnützige Vereine bei ihren Veranstaltungen im Stadtgebiet keine Gebühr mehr bezahlen müssen.

Idee: Wird Zeit für einen gemeinnützigen verein der Straßenmusiker“ 😉 Dann könnten die Künstler wieder jederzeit spielen.

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Veranstaltungshinweis:

https://www.facebook.com/events/407693563457735/?ts=pss

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Natürlich gibt es auch wieder Anträge die zum „Aufreger“ werden könnten. Im „nicht öffentlichen “ Teil der Sitzung soll wieder Bauland ohne Ende verscherbelt werden (ohne Bindung an günstigen Wohnraumquoten). Oder es befinden sich Anträge auf der Tagesordnung die aus dem „nichts“ plötzlich 8 Millionen Euro aufbringen – um Fehlplanungen von mehreren Bauprojekten auszugleichen. Dafür soll dann die Planungen der Schule am Fernsehturm, Sportplätze und anderswo Geld abgezogen werden…

Auf jeden Fall verspricht die kommende Sitzung wieder einiges an „Input“ für Freunde der Schweriner Stadtpolitik hervorzubringen.

Den Livestream findet ihr dann wie immer auf: www.schwerin.de/stream

Die komplette Tagesordnung findet ihr hier.

Wem die Stadtvertretung zu wenig Optionen bietet…

Hier ein weiterer Veranstaltungshinweis:

Wer wissen will, was man in Schwerin außerhalb von Partei und Parlament tun kann um seine politischen Wünsche voran zu bringen, ist herzlich eingeladen. 🍀🙂👍🕊️

https://www.facebook.com/events/407693563457735/?ti=as


Wie oft schaut ihr euch den Livestream eigentlich an?

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Im Interview der Woche: Unsere Stadtvertreterin Jana Wolff

Im aktuellen Interview der Woche des Regionalsenders TV:Schwerin stellt sich unsere Stadtvertreterin den Fragen des Journalisten und Redakteurs Thomas Böhm.

Wer sich also ein Bild von Jana und unseren Zielen, die wir als Aktionsgruppe erreichen wollen machen will, wird durch das Video einen kleinen Einblick erhalten.

Wir bedanken uns beim Sender für diese Möglichkeit.

Hier das „Interview der Woche“

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Schwerin: Spitzenreiter in Segregation.

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Schwerin ist bundesweit Spitzenreiter. Quelle: https://detektor.fm/gesellschaft/karte-der-woche-die-soziale-spaltung-deutscher-staedte-nimmt-zu

https://detektor.fm/gesellschaft/karte-der-woche-die-soziale-spaltung-deutscher-staedte-nimmt-zu

In einem interessanten Beitrag durchleuchtet detektor.fm das Thema Segregation und zeigt Möglichkeiten auf, wie und durch welche Maßnahmen der Segregation entgegen gewirkt werden kann. Der Beitrag baut auf einer Grafik auf, die nochmal deutlich zeigt, dass Schwerin in Sachen Segregation bundesweit Spitzenreiter ist.

Schwerins Stadtpolitik berät aktuell über ein Handlungsprogramm das der Segregation entgegenwirken soll. Nach unserer Ansicht ist das Handlungsprogramm nicht ausreichend. Es fehlen konkrete Maßnahmen und Richtlinien, die das Problem effektiv angehen. Die bisher angedachten Maßnahmen sind eher ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Hier kann das „Handlungsprogramm“ heruntergeladen werden.

Unsere umfangreiche Kritik am Handlungsprogramm ist hier für euch verlinkt.

Weiterführende Videos:

Hier ein sehr interessanter Vortrag zum Thema:

Hier ein Bericht der SVZ über unsere Kitik an dem Handlungsprogramm der Stadt:

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Rechtsgutachten stellt sich gegen Sanktionierung von „Schulschwänzenden“ der Fridays for Future Bewegung.

(SteMa)

Von dem Vorstandsmitglied des Landeselternrat M-V, und Deligierten zum Bundeselternrat Torsten Zarnikow wurden wir in den vergangenen Tagen auf folgendes hingewiesen, um dessen Verbreitung  wir euch bitten:

 

In einem Rechtsgutachten mit Namen

„Fridays for Future: Verfassungsschranken für Sanktionen bei schulischer Abwesenheit“

stellt sich heraus, dass die Sanktionen (Verweise, Verwarnungen, Ordnungsgelder) gegen Schülerinnen und Schüler, die sich an den Streiks/Demonstrationen der „Fidays for Future“ Bewegung beteiligen, wohl nicht rechtens sind.

In dem Rechtsgutachten führt Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, (LL.M., M.A.
Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Leipzig/Berlin) aus, dass

…wegen der Kompatibilität politischer Aktivitäten mit dem schulischen Bildungsauftrag schon zweifelhaft ist, ob das gelegentliche, mit sehr begrenztem
schulischem Fehlen verbundene Demonstrieren bei den Fridays for Future überhaupt als unentschuldigtes Fehlen einzuordnen ist. Selbst wenn man trotzdem von unentschuldigtem Fehlen sprechen wollte, so wären Sanktionen hiergegen wie gesehen jedoch unverhältnismäßig. Denn es richten sich die Fridays-for-Fu-
ture-Demonstrationen auf die Wiederherstellung rechtmäßiger Zustände im Klimaschutz. Kommt dies zur geringen Dauer des Schulausfalls (selbst bei regelmä-
ßigen Demonstrationen), der grundsätzlichen Kompatibilität mit dem Bildungsanliegen der Schule und dem Gewicht der Versammlungsfreiheit hinzu, sind Sanktionen gegen entsprechende Schüler/innen schlechterdings nicht mehr vertretbar.

Das ganze, 11 Seiten umfassende Rechtsgutachten kann hier eingesehen und heruntergeladen werden. —> FFFOWiGEkardt (1)(1)

Schülerinnen und Schüler die dennoch mit Sanktionen bestraft wurden, werden gebeten sich beim Landeselternrat M-V zu melden:

Eine Kontakttelefonnummer findet sich am Ende der verlinkten Internetseite: www.ler-mv.de


Als #Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz bitten wir darum, diese Informationen an Schülerinnen und Schüler weiter zu geben und fordern die Schulen der Stadt auf, von jeglichen Sanktionen gegenüber den Schülerinnen und Schülern Abstand zu nehmen.

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REUPLOADE „Eine panische und hysterische Reaktion.“[Aktion Stadt und Kulturschutz] begründet Ablehnung der #Kameraüberwachung auf dem #Marienplatz. Kommentar von Stephan Martini

„Das Kind ist in den Brunnen gefallen.“

so lautet ein altbekanntes Sprichwort. Wer den Sturz des Kindes verhindern will, der muss vor Ort schnell und behütend eingreifen. Die #Kameraüberwachung auf dem #Marienplatz ist da wenig hilfreich. Das Kind liegt im Brunnen, und das einzige was am Ende gewiss ist, ist der Grund der zum Sturz des Kindes geführt hat. Und dies auch nur an einem einzigen, kleinen Brunnen der Stadt.

Problemzone Marienplatz Schwerin

Fakt ist, die Zahl der Ordnungs-, und Gesetzesverstöße auf dem am stärksten frequentierten Platz der Stadt, dem #Marienplatz sind gestiegen. Im Vergleich zu 2014 um etwa 20 bis 30 Fälle. Dies geht aus dem Bericht einer Arbeitsgruppe von Stadt und Polizei hervor. Die Bandbreite ist dabei recht weit gefächert. Von politisch „links“ beispielsweise gegen einen AfD-Infostand, von politisch „recht“ der Rucksackwurf und der vermeintliche Hinterhalt von Kameradschaften, ebenso gab es Störungen von Seiten „jugendlicher Asylbewerber und Migranten“ gegen rechts und religiös anders denkenden“ Migranten und Asylbewerber der Stadt.

Was auffällt ist, dass viele der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten passiert sind, während Polizeibeamte in unmittelbarer Umgebung anwesend waren. Und dies, egal aus welcher „politischen, ideologischen Richtung“ die „Angriffe“ kamen. Durch die Anwesenheit und Präsenz der Polizeibeamten vor Ort, konnte zumeist rechtzeitig eingegriffen und reagiert werden. Oft konnte dadurch verhindert werden, dass das „Kind in den Brunnen fällt“. Nicht auszudenken was ohne echte Beamte vor Ort hätte passieren können. An dieser Stelle einen Dank für die vielen unbezahlten Überstunden.

Panisch und hysterisch – Reaktion ohne nachhaltiges Konzept

Es grenzt an Hysterie: „Ein Platz in Schwerin auf dem nahezu wöchentlich Straftaten begangen werden. Mitten im Zentrum im Blick aller Gäste, Touristen, Angestellten und Anwohner. Unerhört. Es muss etwas getan werden.“ so und ähnlich der Grundtenor besorgter Bürger – über die sozialen Netzwerke. „Die Polizei ist an der Belastungsgrenze“ sagen die einen. „Das Sicherheitsgefühl muss gestärkt werden“ sagen die anderen. Doch „gefühlte Sicherheit ist noch lange keine echte Sicherheit“. sagen wieder andere.

Die Art und Weise wie die Polizeiberichte heraus gegeben werden und wie hilflos die regionale Presse diese oftmals wiedergibt, zeigen, dass es eine allgemeine Ratlosigkeit zur Herstellung von „Recht und Ordnung“ auf -Schwerins Platz Nummer eins- gibt. Es scheint, dass viele Stadtpolitiker und Bürger darauf vertrauen, dass eine Kamera tatsächlich etwas bewirken kann.

Dass sieht die Aktion Stadt und Kulturschutz (ASK) anders. Hier die Begründung:

Zum einen zeigen doch gerade die Auseinandersetzungen in der durch dutzende Kameras überwachten Marienplatz Galerie, und das nicht zu ersten mal: (…), dass Jugendliche und junge Erwachsene, die Ärger machen wollen, keinerlei Scheu haben auch unter „Beobachtung“ Straftaten zu begehen. Zum anderen ist der hoch besuchte Platz jederzeit voller Zeugen, die befragt und über die üblichen Methoden ermittelt werden könnten.

Wenn weit über 10.000 Menschen am Tag den Marienplatz überqueren, sind dies nicht genug Augenzeugen für eine Strafverfolgung?

Ein paar Kameras sind billiger als die Finanzierung echter Problemlösungen

Es wirkt, als wolle die Stadtpolitik, der „Meute“ etwas vorwerfen, statt tatsächlich zu handeln. Schließlich verstaubt ein sogenannter „10 Punkte Plan“ in den Schubladen der Stadt. Dieser wurde gemeinsam von Polizei, Jugendarbeit und Stadtverwaltung ausgearbeitet. Der Plan wird allerdings nicht wirklich umgesetzt, da – so vermuten wir, die Kosten nicht zu tragen sind. Eine Kamera ist eben preiswerter für eine Stadt, die auf jeden Cent schauen muss und die vom Innenminister Lorenz Caffier, durch das Festhalten am Konsolidierungsvertrag „Knebelvertrag“ , im Stich gelassen wird.

Den Rest der Stadt wird ausgeblendet – Das Zentrum bringt Geld.

Schwerin und die Kriminalität. Irgendwie scheinen Randalierer, Provokateure und Störer nur noch am Marienplatz ihre „Wut und ihren Frust“ heraus zu lassen. Anscheinend gab es weder in Lankow, auf dem Dreesch, in Krebsförden oder der Weststadt irgendwelche Straftaten. Doch der Schein trügt. Es wird bloß nicht mehr auf die anderen Stadtteile eingegangen. Fast täglich gibt es überall in der Stadt Randalierer, Störer oder Straftaten. Doch niemand schreit dort nach Kameraüberwachung.

Das Zentrum muss „sauber bleiben“

Geschuldet ist dem Fokus auf dem Marienplatz eine seit Jahren anhaltende „Auswertungspolitik“ des touristisch ausgerichteten Stadtzentrums Schwerins. Während fast 6 Millionen € alleine in die Sanierung des touristisch wertvollen Marienplatz flossen, wurde bei der Sanierung des auf dem Dreesch liegenden „Berliner Platz“ um jeden Cent geschachert. Auch einfache Projekte, wie die Verbesserung eines Skatepark im Stadtteil Lankow müssen sich mit Kleingeld zu Frieden geben. Während die Innenstadt aufgewertet wird, werden äußere Stadtteile gerade einmal befriedigt. Diese Zentralisierung findet ihren nahezu perfiden Höhepunkt bei den Überwachungsplänen auf dem Marienplatz.

Diese Pläne schrecken kaum jemanden ab, wie die Marienplatz Galerie zeigt, und wer tatsächlich „dealen“ oder „ausrasten“ möchte oder etwas ganz anderes vorhat, macht es eben 10 Meter weiter entfernt.

Nicht für die Schweriner – sondern für`s Image

Nehmen wir an, im Stadtzentrum passieren keine Straftaten mehr. Sind die Kriminellen und Störer dann verschwunden? Haben sie vor lauter Angst Schwerin verlassen?

Für wen soll die Sicherheit dort hergestellt werden? Für diejenigen, die auf Sicherheit und Ruhe hoffen? Diejenigen, die in Schwerin leben? (Über 60% der Stadtbevölkerung leben außerhalb der Innenstadt). Es muss die Frage gestellt werden: „Wem dient diese geplante Echtzeit-Kameraüberwachung an einem kleinen Platz in Schwerin? “

Schwerin ist mehr als der Marienplatz.

Schwerin ist weit mehr als dieser kleine Platz. Straftaten passierten täglich, auch weit entfernt vom Marienplatz. Konsequent wäre der „britische Weg“ im gesamten Stadtgebiet Kameras aufzustellen. Dann könnte man den Befürwortern der Überwachung ansatzweise glauben, dass es ihnen um die Sicherheit aller Schweriner geht. Nur die 0,015 % (geschätzt) der Stadtfläche zu überwachen, hilft niemanden. Außer dem Geldbeutel der verschuldeten Stadt und dem Ego des Innenministers, der nun auch sagen kann in seinem Bundesland Mecklenburg Vorpommern die Überwachung öffentlicher Plätze voran getrieben zu haben.

Wer Sicherheit und Stabilität will, der kann mit etwas Glück demnächst in der kleinen kameraüberwachten Zone am Marienplatz sein Eis in Ruhe essen. Doch, bitte keine Fahrkarten an Bekannte weiterreichen… Die Kamera könnte das Weitergeben von Fahrkarten für eine Übergabe von Drogen halten. Und wer die „Sicherheitszone“ verlässt…?

Alternativvorschläge die etwas bewirken

  1. Anpassung und Umsetzung des „10 Punkte Plan“ der Landeshauptstadt Schwerin.
  2. Aussetzung des Konsolidierungsvertrag um „Freiwillige Leistungen“ als Stadt tätigen und sich auf die Situation auf dem Marienplatz konzentrieren zu können.
  3. Wiedereröffnung einer rund um die Uhr besetzten Polizeidienststelle am Marienplatz (Beispielsweise ehemaliger „Schlecker“, Verhandlungen mit dem neuem Besitzer aufnehmen).
  4. Finanzierung und Aufstockung der Straßensozialarbeit in Schwerin.
  5. Das Land muss 1. die Überstunden der Polizeibeamten endlich finanziell entschädigen und 2. weiteres Personal ausbilden. (Statt 100.000 € + X in Kameras, dieses Geld in die Beamten investieren.)
  6. In jedem Stadtteil müssen Treffpunkte geschaffen werden. Stadtteilquartiere, die jederzeit Zugang zu Hilfsangeboten ermöglichen. (Stadtteilbüros beispielsweise für die Ortsbeiräte mit direktem Draht zur Stadtverwaltung)
  7. „Durchmischung“ und Szeneübergreifende Integration muss befördert werden. In jedem Stadtteil muss es günstigen sowie gehobenen Wohnraum geben.(Wohnungsmarkt-Konzept)

Eine Kameraüberwachung auf dem Marienplatz wird keine positiven Effekte bringen. Das für dieses Projekt eingeplante Geld ist an anderen Stellen besser und nachhaltiger investiert.

Die Aktion Stadt und Kulturschutz hat eine Umfrage gestartet. Derzeit wird die Überwachung mehrheitlich abgelehnt. Die Entscheidung wird am 30. Januar 2017 in Echtzeit auf http://www.schwerin.de/stream zu sehen sein. Fotos, Aufzeichnung und Screenshots der Stadtvertretersitzung sind nicht erlaubt, da die Stadtvertreter Wert auf ihre Persönlichkeitsrechte legen…

Der Vorstand der Aktion Stadt und Kulturschutz

Bei diesem Artikel handelt es sich um REUPLOADE eines alten Artikel.

Damals wie heute ist Stephan Martini für den Beitrag verantwortlich.

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Dank SVZ! (Fast) alle Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtvertreter Wahl für Schwerin am 26. Mai 2019 in einer Übersicht.

Als ASK Schwerin trauen wir uns gelegentlich, die einzige ernstzunehmende Zeitung in Schwerin, zu kritisieren. Doch auch ein Lob muß gebracht werden wenn es angebracht ist.

Dieses Lob und einen großen Dank wollen wir an dieser Stelle an die SVZ weiterreichen.

Sie hat als einziges Medium der Stadt es geschafft /fast) alle Kandidatinnen und Kandidaten die zur Wahl am 26. Mai 2019 in Schwerin antreten einen Platz zu geben und somit eine demokratisch wertvolle Arbeit abgeliefert, die wir absolut honorieren und deswegen z.B. unser Abo bei der SVZ gerne verlängern und dieses an dieser Stelle auch allen unseren Freunden, Mitbewerbern und Kritikern empfehlen wollen.

Ansonsten hat die Landeshauptstadt Schwerin den Wahlzettel als Mustervorlage veröffentlicht. Hier findet ihr ihn. 

Hier haben wir die Fotos der SVZ für euch via Screenshots zusammengesammelt und wollen euch bei der Frage helfen: „Wen wählen in Schwerin?“.

 

Unsere ASK Kandidatinnen und Kandidaten findet ihr übrigens hier.

 

Die Bildrechte und Quelle ist eindeutig SVZ Schwerin. Sortierung ist zufällig. Die Größe der Bilder ist wie bei der SVZ im original-Print. Vollständigkeit kann nicht garantiert werden, wurde aber angestrebt.

 

Danke SVZ!

 

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Die 15 wichtigsten Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl in Schwerin.

Wie bei der echten Kommunalwahl am 26. Mai 2019 hast Du/ haben Sie 3 Stimmen die auf die Kandidatinnen und Kandidaten verteilt werden können.

Mehr Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten findest Du bei Smartphones unten, bei Tablet und PC auf der rechten Seite. oder einfach hier klicken:

https://aktionstadtundkulturschutz.com/kandidatinnen-und-kandidaten-zur-wahl-am-26-mai-2019/

Die Umfrage ist natürlich nicht repräsentativ und relativ leicht manipulierbar. Das soll den Spaß daran aber nicht schmälern. 🤪😉