UPDATE bei diesem Beitrag handelt es sich natürlich um einen Aprilscherz…
Aufregung rund um die Traditionssportstätte Paulshöhe. Der Energy-Konzern Red Bull hat die Sportanlage Paulshöhe auf seiner Internetseite in einem Beitrag mit den “ 7 fantastischsten Fußballplätze der Welt“ aufgenommen. Doch das ist noch nicht alles was wir euch mitteilen können!
Das alleine ist schon ein absoluter Oberhammer, doch noch überraschender ist der Grund den der Red Bull Chef aus Deutschland auf Anfrage bekannt gab. Wenn wir die Aussagen des Deutschland Chef richtig interpretieren, strebt RB den Kauf und somit Erhalt eines Teils der Paulshöhe an.
In der Stellungnahme heißt es dazu: „Red Bull, RB hat von den Bemühungen der Landeshauptstadt Schwerin erfahren, Weltkulturerbe zu werden. Mit der Paulshöhe und einer fast 100 Jahre andauernden Geschichte besitzt Schwerin zudem eines der ältesten, funktionstüchtigen Stadien in Ostdeutschland.“
„Kauf ist eine Option“
Wie der Konzernchef weiter mitteilt, sei das Engagement eng an die Welterbemühung und eine Umbenennung der Paulshöhe in Welt“RB“Stadion gekoppelt.
Inwieweit die Stadtvertreter und die Stadtverwaltung diese Entwicklung unterstützen wird sich auf der kommenden Stadtvertretersitzung entscheiden, schließlich ist der Abriss und die Bebauung mit Immobilie nach wie vor beschlossene Sache. Wann RB sich mit dem Angebot an die Stadt wendet steht noch nicht fest. Der „Kauf „der Anlage sei aber „eine Otion“.
Bemerkenswert ist noch der Hinweis, dass der Oberbürgermeister von den Plänen zu wissen scheint, seit einigen Tagen scheint er seine Facebook-Einträge vorbereitend mit RB abzukürzen. Dies darf durchaus als positives Zeichen gesehen werden.
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Viele fragen sich was Schwerin tun kann um in Themen Natur, Umwelt und Klimaschutz aktiver zu handeln.
Alleine in unserem Programm finden sich sehr viele gute und vor allem realisierbare Ansätze und Ideen.
Das ganze Programm findet ihr auf unserer Startseite.
Neben den vorgeschlagenen Maßnahmen wird es Zeit das Schwerin als Stadt sich an den 17 Punkten Nachhaltiger Entwicklung beteiligt.
Jeden der Punkte werden wir, wenn wir in die Stadtvertretung gewählt werden, in Form von Anträgen einreichen.
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Auf der kommenden Sitzung der Stadtvertretung Schwerin soll beschlossen werden, dass Schwerin der internationalen Initiative gegen Atomwaffen beitreten soll.
Den Antrag stellen wir gemeinsam mit der Fraktion der Linken und hoffen auf Unterstützung der anderen Parteien der Stadt.
Hier gibt es weitere Informationen zu der ICAN Initiative:
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Check. Rechtschreib- Freaks sind „onboard“. (Ziel erreicht) Bitte weiterlesen.
Heute ist Welttag des Theaters. Dazu haben wir natürlich auch eine Menge in unserem Wahlprogramm. Die aktuelle Situation am Mecklenburgischen Staatstheater ist besorgniserregend. Es bedarf eines runden Tisches aus Belegschaft und Angestellten.
Zu der Grafik muss nur noch hinzugefügt werden, dass unser Theater unter einen enormen finanziellen Druck des CDU Innenministerium steht. #niemehrcdu
De facto ist Tietje nur der Zwangspolitik des Landes unterlegen. Auch ein neuer Intendant muss sich den Regelungen und Absprachen durch die Landespolitik unterwerfen.
Daran leidet derzeit unser „Leuchtturm“. Das ist schon alles.
Wenn ein Generalintendant eher der Finanz-, und Zwangspolitik unterliegt, als für seine Belegschaft, sein Theater zu kämpfen – kann jedefrau und jedermann _ RÜCKTRITTSFORDERUNGEN nachvollziehen.
Entweder legt Generalintendant Lars Tietje alle Pläne und Konzepte offen, oder der Streit und die Rebellion wird weitergehen. Er hat es in der Hand.
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Torsten Müller, stimmberechtigtes Mitglied der Weststadtkonferenz hatte sich gegen Parteistände auf dem Weststadtfest, das sein 20. Jubiläum feiert, ausgesprochen. ASK Geschäftsführer Stephan Martini hat sich via Email die Ansichten zusenden lassen und diese nach Absprache in ein Interview verpackt.
Stephan: „Hallo Torsten, von CDU, über SPD gab es Kritik zu der Entscheidung der Weststadtkonferenz. Via SVZ und Online News-Plattformen gab es Empörung über diesen demokratisch gefassten Beschluss. Schlussendlich gipfelte das Weststadtbeben in der „Kündigung“ der Vorsitzenden der Konferenz. Was war da los? Die Empörung der Parteien hat für einige Unruhe in der parteipolitischen Szene Schwerin gesorgt, worum ging es eigentlich?“
Torsten:„Am 13. März hatte die Stadtteilkonferenz Weststadt beschlossen, das diesjährige Stadtteilfest ohne Parteistände durchzuführen. So wurde der Weg frei für ein Fest der Einwohner, etwa so wie das Lärchenfest jährlich in Friedrichsthal organisiert wird. Mitglieder politischer Parteien lassen dort nicht ihre politische Partei raushängen, sondern sie bringen sich dort als Einwohner ein. So einfach und so selbstverständlich – so haben wir gedacht.“
Stephan: „Was sagst Du zu den Reaktionen, die dann folgten. hattest Du ahnen können was eure Entscheidung für einen Wirbel auslöst?“
Torsten:„Darüber was darauf hin über uns hereinbrach, weiß ich nicht ob ich lachen oder weinen soll. Mit großem medialen Tobabo trat die Vorsitzende der Stadtteilkonferenz Yvonne Vonsien einen Tag später von ihrer Funktion zurück. Die Stadtteilmanagerin der Weststadt Haacke zog mündlich ihr Engagement für das Stadtteilfest zurück. Somit waren gleich zwei (beide?) hauptamtlich Aktive für die Vorbereitung eines Stadtteilfestes ausgefallen.“
Stephan;: „Die CDU hatte ja sehr starke Kritik ausgeübt, wie stehst Du dazu?“
Torsten:„Ohne sich über Hergang und Gründe zu informieren holte Gerd Rudolf von der CDU in der SVZ anscheinend gleich zum großen Rundumschlag gegen die Stadtteilkonferenz aus. Ob wir ein Problem haben oder nicht, das bestimmt nicht er sondern wir, da braucht er uns nicht doof zu kommen.“
Stephan: „Was in der Berichterstattung ja ziemlich kurz kam, war die Frage die zuvor gestellt wurde – und zwar der Umgang mit der AfD. Kannst Du das bitte etwas näher erläutern?“
Torsten:„Natürlich bereitet die Teilnahme der AFD bei einigen unserer Akteure eines möglichen Stadtteilfestes Bauchschmerzen. Für viele ist der Umstand, einer zum Teil offen rassistischen Partei Raum zu geben, unhaltbar. Das ist ein Problem, auch dann wenn es Gerd Rudolf gern wegwischen will. Zudem stellt sein plattes Unverständnis und Empörung Ursache und Wirkung auf dem Kopf. Falsche Politik ließ die AFD entstehen. Von daher hätte ich von Gerd Rudolf mehr Fingerspitzengefühl erwartet.
Stephan: War der Umgangston und die Bewertung in der Regionalpresse für Dich nachvollziehbar?
Torsten: Ohne ein einziges Wort an uns wurde hier unvermittelt mit Kanonen auf Spatzen geschossen. So wurden alle Register gezogen um ein Stadtteilfest ohne Parteistände unmöglich zu machen und so der Stadtteilkonferenz aus parteipolitischem Kalkül ihre Souveränität zu entziehen. Im Nachhinein beschleicht mich das unangenehme Gefühl, dass es Herrn Rudolf nicht um ein Einwohnerfest geht, sondern darum, dass wir ehrenamtlich Aktiven mit unseren Angeboten lediglich nur die Aufgabe haben sollen, den politischen Parteien Kundschaft zuzuführen, da sie selber kaum mehr Leute anlocken können.“
Stephan: „Weswegen glaubst Du hat sich die Mehrheit der Weststadtkonferenz sich gegen Parteistände ausgesprochen?“
Torsten:„Mit unserer Entscheidung haben wir völlig ahnungslos und unbewusst in ein Wespennest gestochen. Anders ist die unreflektierte Reaktion des Herrn Rudolf für mich nicht erklärbar. Ohne es zu wollen hat die Stadtteilkonferenz in der Weststadt die Machtfrage gestellt, darüber wer in der Weststadt der wirkliche der Souverän ist – die Parteien oder die Einwohner. Es lag lag mir wirklich fern in den Machtbereich der Parteien einzugreifen. Ich habe immer gedacht, Partei-Funktionäre seien Bestandteil der Zivilgesellschaft.“
Stephan: „Inzwischen soll es ja Gespräche zwischen Politik und Mitgliedern der Weststadtkonferenz geben. Wer spricht mit wem, und wie geht es jetzt weiter?“
Torsten:„Mit unserem demokratisch gefassten Beschluss stellten wir offenbar langjährige Selbstverständlichkeiten in Frage, die diskutiert werden sollten. Ich gehe davon aus, dass die Gespräche ergebnisorientiert fortführt werden, wenn die Stadtteilmanagerin, Frau Haacke, wieder gesund ist. Das 20 Jubiläum unseres Weststadtfest ist nur gemeinsam mit allen Akteuren der Stadtteilkonferenz erfolgreich durchführbar. „
Danke Torsten für diesen Austausch.
Anmerkung: Torsten Müller kandidiert zwar auf der Lister der #Aktionsgruppe, doch sein Engagement in der Weststadtkonferenz ist unabhängig von der Kandidatur zu betrachten.
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Das EU Parlament hat #Artikel13 und die ganze Urheberrichtlinie ohne Änderungen durchgeboxt.
Am 26. Mai sind Europawahlen. Eine Jede und ein Jeder kann das Abstimmungsverhalten der EU Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern nun als Grundlage für die Wahl am 26. Mai nehmen.
Rote Markierung – Gegenstimme.
Grüne Markierung – Zustimmung.
Und weiße Markierung – „glänzte durch Abwesenheit“.
Wie es weiter geht:
Der Rat der Europäischen Union kann theoretisch die Reform stoppen, doch das ist eher unwahrscheinlich.
Danach haben die Staaten, also auch die Bundesregierung 2 Jahre Zeit die EU Richtlinie in nationales Recht umzuwandeln.
Die einzige Chance bleibt also die Wahl am 26. Mai und eine erneute Abstimmung mit dem dann neu gewählten Parlament.
In dem Sinne #niewiederCDU
Wahlempfehlung #Piraten für EU, ASK für Schwerin. Freie Wähler nur, wenn diese glaubhaft erklären können weswegen sie der Abstimmung fern geblieben sind.
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Laut einer Übersicht von Netzpolitik – gab es Europaweit etwa 150.000 Menschen auf die Straße. Alleine 100.000 Menschen in Deutschland.
In Mecklenburg-Vorpommern gab es ebenfalls Demonstrationen. Während in Rostock zwischen 600 und 1000 Menschen an den Protesten teilnahmen, war es in der Landeshauptstadt Schwerin eine erschreckend geringe Zahl.
30 Personen nahmen dort teil. Doch wodurch lässt sich diese erschreckend niedrige Zahl erklären?
In Schwerin wurde bis zwei Tage vor dem europaweiten Aktionstag nach Rostock mobilisiert. Die Anmelder, Piratenpartei , FDP und weitere einigten sich darauf, in Rostock eine gemeinsame Aktion durchzuführen. Auch die Schweriner Gruppen riefen dazu auf gemeinsam nach Rostock zu fahren.
2 Tage vor dem Aktionstag in Rostock entschied sich die Linke in Schwerin kurzfristig unabhängig vom Bündnis eine Aktion in der Landeshauptstadt zu starten.
Woran lag es nun dass die Linke in Schwerin trotz des wichtigen Themas weitgehend unter sich blieb? Hier kann nur spekuliert werden. Zum einen ist es gut das überhaupt etwas statt fand, zum anderen bleibt die Frage weswegen die Resonanz ausblieb?
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Die Stadt hat die aktuellen Daten zu Arbeitslosigkeit, sowie zur Zahl der Erwerblosen, Anzahl der Bedarfsgemeinschaften und die aktuellen Zahlen Asyl/Flucht herausgegeben.
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ICAN Deutschland e.V. ist der deutsche Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) und damit Mitglied eines globalen Bündnisses von über 450 Organisationen in 100 Ländern. Dieses internationale Bündnis wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Die deutsche Sektion ist seit 2014 ein eingetragener, gemeinnütziger Verein und laut Satzung der Völkerverständigung und dem Einsatz für die Ächtung von Atomwaffen, für Abrüstung und Frieden verpflichtet. Bis zum Juli 2017 hat ICAN Deutschland e.V. den Prozess zum UN-Vertrag für ein Atomwaffenverbot begleitet. Nun mobilisiert ICAN weiterhin für die Unterzeichnung, Ratifikation und Anerkennung dieses Vertrages als Instrument zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen. Darüber hinaus kämpfen ICAN für den Abzug der in Deutschland stationierten US-Atombomben.
Ein Schweriner Bürger hat sich an die Fraktionen der Stadt gewandt und dazu aufgefordert den Städteappell von ICON zu unterstützen. Diesem Anliegen werden wir von der Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz nachkommen und einen Beitritt der Landeshauptstadt Schwerin zu dem Städteappell auf der April Sitzung der Stadtvertretung beantragen. Die Fraktion der Partei die Linke hat auf Anfrage bereits einer gemeinsamen Antragsstellung zugestimmt.
Atombombentest weltweit:
Hier das Schreiben des Schweriner Bürgers an die Fraktionen der landeshauptstadt Schwerin
im Juli 2017 haben 122 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen einen umfassenden Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Deutschland hat auf Anraten der USA an den Verhandlungen nicht teilgenommen und den Vertrag bisher nicht unterzeichnet. 71 bis 93 Prozent der Bundesbürger sind jedoch dafür, dass Deutschland diesem UN-Vertrag beitritt. Nur 6 bis 13 Prozent sind dagegen (1),(2).
Die ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen) hat 2017 für ihr Engagement den Friedensnobelpreis bekommen. Ich bin Mitglied der Partnerorganisation IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) und unterstütze als Bürger der Landeshauptstadt Schwerin den ICAN-Städteappell mit dem Ziel, die Bundesregierung zur Unterzeichnung des Vertrages zu bewegen.
ICAN ruft international Städte dazu auf, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen (3). Große Städte in Nordamerika, Europa und Australien haben den Appell schon unterzeichnet, der wie folgt lautet:
„Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
In Zeiten der Kündigungen des INF-Vertrages und des Atomvertrages mit dem Iran sowie der daraus resultierenden nuklearen Aufrüstungsspirale und steigenden Kriegsgefahr bleiben uns nicht viele Möglichkeiten, ein Zeichen für eine Deeskalation, für vertrauensbildende Maßnahmen und für Gesprächsbereitschaft zu setzen.
Am 2. Februar 2019 hat Mainz als erste deutsche Stadt den Appell unterzeichnet. Seitdem sind Wiesbaden, Marburg, Köln und am 6. März Potsdam dazugekommen. Ich fordere die Stadtvertretung unserer Landeshauptstadt Schwerin auf, dem Willen der Bürgermehrheit durch eine Unterzeichnung des ICAN-Städteappells Ausdruck zu verleihen. Bitte setzen Sie sich als Stadtvertreter dafür ein!
Für Rückfragen und weitere Informationen stehe ich gern zur Verfügung. Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Dr. med. Helge Wolff
Schwerin, 09.03.2019
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Am Freitag fand eine Demonstration mit 1000 Schülerinnen und Schülern in Schwerin statt. Die Teilnehmerzahl von Seiten der Polizei ist mit 700, von unserer Seite als „Mitveranstalter“ mit rund 1000 angegeben.
Wir bedanken uns für das in uns gesetzte Vertrauen bei den Streikenden, auch wenn die Soundtechnik auf 100 bis 200 Personen ausgelegt war.
Dass an die 1000 Menschen teilnahmen, hat uns selbst extremst überrascht.
Hier (hdhtjjfkdkshsk-wirdeingefügt) gibt es ein cooles Video zu den Streikdemonstrationen am gestrigen Tag.
Der SVZ Bericht zu den Demonstrationen in Schwerin.
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Die Stadtteilkonferenz Weststadt hat diese Woche anscheinend beschlossen, dass politische Parteien nicht als eigene Gruppen ihre Informationsstände auf dem nächsten Stadtteilfest am 15. Juni 2019 präsentieren dürfen. Somit wird das 20. Jubiläum des Stadtteilfestes wohl ohne Partei-Werbung stattfinden.
Grund soll der Ansatz gewesen sein, sich gegen eine Partei-Politische Vereinnahmung zu wehren. Denn die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteiles sind in erster Linie Schwerinerinnen und Schweriner und nicht politische Instrumente irgendwelcher Parteien.
Das kommende Stadtteilfest wird also ohne Fokus auf die Parteien stattfinden.
Die Aktionsgruppe – Stadt und Kulturschutz begrüßt diese Entscheidung und wird sich aufgrund dieser selbstbewussten Entscheidung in die Gestaltung des 20 jährigen Jubiläumsfestes aktiv mit einbringen.
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