Verfassungsgericht… Grundsteuer? Was ist das eigentlich?

Hier ein kleiner Infobeitrag anlässlich des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichtes zur Grundsteuer.

 

Was ist die Grundsteuer eigentlich?

Eine sehr gute und verständliche Information was die Grundsteuer eigentlich ist, haben wir bei der Redaktion „Die Zeit“ gefunden:

„Grundgedanke ist, dass Grundstücke und Gebäude Kosten für die Kommunen verursachen – zum Beispiel, um die Infrastruktur zu unterhalten. Die Eigentümer sollen diese Lasten mittragen. Dazu gibt es die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliches Vermögen und die Grundsteuer B für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude. Die Bemessungsgrundlage ist bundesweit einheitlich geregelt. Jede Kommune bestimmt aber mit einem Hebesatz die tatsächliche Höhe der Steuer.

Die Grundsteuer deckt etwa zehn Prozent der kommunalen Steuereinnahmen und ist damit eine wichtige Finanzierungsquelle. Die Einnahmen aus der Grundsteuer A lagen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 2016 bei rund 400 Millionen Euro. Die Grundsteuer B brachte etwa 13,3 Milliarden Euro. Die Grundsteuer wird an Mieterinnen und Mieter weitergegeben und ist Teil der Nebenkosten.“

 

Wie hoch ist die Grundsteuer in Schwerin?

Man kann es ganz einfach sagen – verdammt hoch. Im Vergleich mit ganz BRD liegt Schwerin im oberem Bereich. Genaue Zahlen aus Schwerin findet man auf der Internetseite der Stadt:

Dort heißt es:

„Grundbesitz sind

  •  land- und forstwirtschaftliches Vermögen (Grundsteuer A)
  •  Grundvermögen und Betriebsvermögen (Grundsteuer B)“

Folgende Grundsteuer werden seit dem 1.1.2018 in Schwerin fällig:

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Quelle: https://www.schwerin.de/export/sites/default/.galleries/Dokumente/Ortsrecht/Finanzen/Realsteuerhebesatzung-Lesefassung.pdf

 

 

Laut Bundesverfassungsgericht ist die Erhebung dieser Steuern grundgesetzwidrig. Bis 2019 soll es nun Nachbesserungen geben. In Schwerin wurde Grundsteuer A zum Jahreswechsel erhöht, Grundsteuer B zuletzt leicht gesenkt.

 

Was Schwerin als Stadt dazu sagt ist noch nicht bekannt. Das Land Mecklenburg Vorpommern machte aber bereits darauf aufmerksam, dass Nachbesserungen für die Landesregierung nur akzeptabel sind, wenn die Städten und Gemeinden kein finanzieller Nachteil entstehen.

 

Die Aktion Stadt und Kulturschutz findet die Steuern generell zu hoch. Aus den Einnahmen wird einfach zu viel Blödsinn gemacht und zu wenig Entwicklung in Sachen Nachhaltigkeit betrieben. Wir werden uns zurücklehnen und das „Schauspiel“ beobachten.

 

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